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Das Gewohnheitsrecht

Unter Gewohnheitsrecht versteht man in der allgemeinen Rechtsquellenlehre das durch allgemein anerkannte Prinzipien und Regeln und die gewohnheitsmäßige Befolgung dieser Prinzipien bestehende Recht. Im Gegensatz zu dem niedergeschriebenen, konstitutiven Gesetz ist das Gewohnheitsrecht nicht durch einen Gesetzestext entstanden, sondern durch die regelmäßige Befolgung dieses Rechts.
Die gewohnheitsrechtlichen Regeln sind dem positiven Recht zuzuordnen. Diese Regeln und Prinzipien spielen nicht nur im nationalen Recht eine Rolle, sondern gehören zu den grundlegenden Pfeilern des Völkerrechts.

Die rechtliche Einordnung des Gewohnheitsrechts

Das Gewohnheitsrecht stellt einen wichtigen Pfeiler des Völkerrechts dar und ist rechtsgültig. Viele Gesetzestexte sind durch Regeln des Gewohnheitsrechts entstanden und so beispielsweise im Völkerrecht festgelegt worden. So ist das gewohnheitliche Recht gleichberechtigt mit den Gesetzen und stellt eine eigenständige Rechtsquelle dar.
Das Hissen der weißen Flagge beispielsweise ist im Völkerrecht die gewohnheitsrechtliche Ankündigung des Waffenstillstands und der Niederlegung der Waffen einer Kriegspartei. Diese darf somit nicht weiter beschossen werden.
Auch die Unterscheidung zwischen Kombattanten und Nichtkombattanten und deren Rechte und Pflichte sind durch das Gewohnheitsrecht entstanden. Auch das Genozidverbot, das Folterverbot und der Gemeinsame Artikel 3 der Genfer Konventionen stellen Völkergewohnheitsrecht dar. Dass Zivilisten und die für die Zivilisten wichtige Infrastruktur nicht im Krieg angegriffen werden dürfen, gehört zu den wichtigsten Regeln des Völkergewohnheitsrechts.

Im Gewohnheitsrecht bedeutet das Hissen einer weißen Flagge beispielsweise Waffenstillstand.

Im Gewohnheitsrecht bedeutet das Hissen einer weißen Flagge beispielsweise Waffenstillstand.

Das Wappenrecht und das Wegerecht in Deutschland und das Jedermannsrecht, das zum Beispiel in nordischen Ländern, Neuseeland und der Schweiz gilt, sind anschauliche Beispiele für Gewohnheitsrecht, das nicht explizit in Gesetzen geregelt wird. So regelt das Jedermannsrecht die Rechte jeden Menschens die Natur und die Wildnis genießen und nutzen zu können, unabhängig von den Eigentumsverhältnissen und Besitzansprüchen privater Eigentümer.

Die Entstehung des Gewohnheitsrechts

Das Gewohnheitsrecht entsteht durch die regelmäßige, stetige, andauernde und allgemeine Anwendung von ungeschriebenen Regeln im Umgang zwischen Beteiligten. Alle Beteiligten fassen diese ungeschriebenen Regeln als rechtsverbindlich auf (opinio juris).
Das Gewohnheitsrecht steht dem geschriebenen Recht grundsätzlich gleich gegenüber.

Der Internationale Strafgerichtshof hat sich in seinen Gerichtsentscheidungen oftmals auf die gewohnheitsrechtlichen Regeln des Völkerrechts gestützt, um Kriegsverbrecher zu verurteilen. Somit werden die Rechtskraft und die Rechtsverbindlichkeit der gewohnheitsrechtlichen Regeln im Völkerrecht verdeutlicht.